Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Gemeinde Buch am Wald (BGS/WAS) vom 21.10.2025 Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgabegesetzes erlässt die Gemeinde Buch am Wald folgende [...] erteilen. § 16 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 01.01.2026 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung vom 26.10.2021 i.d. Fassung der 1. Änderungssatzung vom 14.03.2023 außer Kraft. GEMEINDE BUCH [...] folgende Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung: § 1 Beitragserhebung Die Gemeinde erhebt zur Deckung ihres Aufwandes für die Herstellung der Wasserversor- gungseinrichtung einen Beitrag. § 2[mehr]

Prüfung, ob die Vorschriften dieser Satzung und die von der Gemeinde auferlegten Bedingungen und Auflagen erfüllt werden, erforderlich ist. 2Zur Über- wachung der satzungsmäßigen und gesetzlichen Pflichten sind [...] anderen Rechtsvorschriften bestehende Ordnungswidrigkeitentatbestände bleiben unberührt. § 25 Anordnungen für den Einzelfall, Zwangsmittel (1) Die Gemeinde kann zur Erfüllung der nach dieser Satzung bestehenden [...] Grundstücken im Sinn des Grundbuchrechts handelt. 2Rechtlich verbindliche planerische Fest- legungen sind zu berücksichtigen. (2) 1Die Vorschriften dieser Satzung für die Grundstückseigentümer gelten auch für[mehr]

und 13 des Gesetzes vom 23. Dezember 2024 (GVBl. S. 605) und durch § 4 des Gesetzes vom 23.Dezember 2024 (GVBl. S. 619) geändert worden ist folgende Satzung § 1 Anwendungsbereich (1) Die Satzung gilt für [...] Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung) Die Gemeinde Buch am Wald erlässt auf Grund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern [...] (GVBl S. 796 ff.), zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 9. Dezember 2024 (GVBl. S. 573 ff.), und Art. 81 Abs. 1 Nr. 4 der Bayerischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. August 2007[mehr]

und 13 des Gesetzes vom 23.Dezember 2024 ( GVBl.S. 605) und durch § 4 des Gesetzes vom 23.Dezember 2024 ( GVBl. S. 619) geändert worden ist folgende Satzung: § 1 Anwendungsbereich (1) Die Satzung gilt für [...] Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis eines Spielplatzes für Kinder (Spielplatzsatzung) Die Gemeinde Buch am Wald erlässt aufgrund des Art. 23 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern in [...] GVBl S. 796 ff.), zuletzt geändert durch § 2 des Gesetzes vom 09.Dezember 2024 ( GVBl S. 573 ff.), und Art. 81 Abs. 1 Nr. 1 und 3 der Bayerischen Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.August[mehr]

20a Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), die zuletzt durch § 2 des Gesetzes vom 9. Dezember [...] 7 Abs. 3 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2006 (GVBl. S. 834, BayRS 2021-1/2-I), das zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 24. Juli 2023 (GVBl [...] jeweils 40,00 EUR. § 2 In-Kraft-Treten (1) Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer amtlichen Bekanntmachung in Kraft. (2) Die Wahlhelferentschädigungssatzung vom 22.02.2019 tritt gleichzeitig außer Kraft.[mehr]

Bürgermeister sind Ehrenbeamte. § 6 Inkrafttreten 1Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.05.2026 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts vom [...] Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts Die Gemeinde Buch am Wald erlässt aufgrund der Art. 20 a Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, 23, 32, 33, 34 Abs. 2 und 4, 35 Abs. 1 Satz 2 [...] und 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. August 1998 (GVBl. S. 796, BayRS 2020-1-1-I), zu- letzt geändert durch § 1 des Gesetzes vom 23. Dezember[mehr]

genehmigt. § 24 Eintritt in die Tagesordnung (1) 1Die einzelnen Tagesordnungspunkte werden in der Tagesordnung festgelegten Reihenfolge behandelt. 2Die Reihenfolge kann durch Beschluss geändert werden. (2) 1Soll [...] Beratungsgegenstand ordnungsgemäß auf die Tagesordnunggesetzt wurde. § 27 Wahlen (1) Für Entscheidungen des Gemeinderats, die in der Gemeindeordnung oder in anderen Rechtsvorschriften als Wahlen bezeichnet [...] nichtöffentliche Sitzungen. 19 VI. Bekanntmachung von Satzungen und Verordnungen § 33 Art der Bekanntmachung (1) 1Satzungen und Verordnungen werden dadurch amtlich bekanntgemacht, dass sie in der Verwaltung der[mehr]

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A n l a g e 2 zu § 12 Abs. 4 der AbfallwirtschaftssatzungBenutzungsordnung für Wertstoffhöfe im Landkreis Ansbach 1. 1.1 Allgemeines Zur Erfüllung der Aufgabe, Wertstoffe getrennt zu erfassen und der [...] Wertstoffe kann eingestellt werden, wenn schwerwiegende Verstöße gegen die Abfallwirtschaftssatzung oder die Benutzungsordnung er- folgen oder zu befürchten sind. Eine Zurückweisung der Wertstoffe auch [...] 2. 2.1 2.2 Benutzer Die Wertstoffhöfe stehen allen Anschlußpflichtigen im Sinne von § 6 AWS zur Verfügung. Die Anlieferer können sich hierbei auch eines Transporteurs bedienen, wel- cher seinen (Wohn-)[mehr]

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